Etatismus
Von Max Molden
Vorrangig beschreibt der Etatismus eine staatsgläubige Gesinnung, welche sich in der Forderung einer dominanten Rolle des Staates manifestiert, von der Überzeugung gespeist, dass der Staat viele der gesellschaftlichen und ökonomischen Probleme lösen kann. Etatismus kann auch als Überbegriff für Interventionismus und Sozialismus verstanden werden, also Systeme, in denen der Staat eine große Macht innehat.
Die Entstehung des Etatismus
Das 18. Jahrhundert war Zeuge der Schottischen Aufklärer, von Denkern wie David Hume, Adam Ferguson oder auch Immanuel Kant. Der Individualismus, der diese Sozialphilosophen leitete, ist der Boden, auf dem der Liberalismus des 19. Jahrhunderts wachsen konnte. Doch wurde der Liberalismus im späten 19. Jahrhundert zunehmend abgelöst vom Etatismus (‚État‘ ist das französische Wort für ‚Staat‘), der sehr stark im Kollektivismus begründet ist. Dieser grundlegende gesellschaftliche Wandel – weg vom Primat des Individuums zum Primat des Staates – mündete häufig in großen gesellschaftlichen Katastrophen, insbesondere im Totalitarismus des 20. Jahrhunderts. So erklärt Hayek: „Während die Ideen von Hume und Voltaire, von Adam Smith und Kant den Liberalismus des neunzehnten Jahrhunderts hervorgebracht haben, schufen die Ideen von Hegel und Comte, von Feuerbach und Marx den Totalitarismus des zwanzigsten Jahrhunderts.” Hegel beispielsweise hatte gefordert, den Staat wie etwas „Irdisch-Göttliches“ zu verehren. Etatismus ist auch heute weit verbreitet.
Die Facetten des Etatismus
Etatismus ist ein mehrschichtiger Begriff. Er bezieht sich hauptsächlich (i) auf eine Denkweise und (ii) auf bestimmte Gesellschaftssysteme bzw. Wirtschaftsformen, wobei beides sehr stark miteinander verbunden ist.
Es ist zuerst zu betonen, dass die Anerkennung des Staates an sich eine etatistische Denkweise oder ein etatistisches System nicht ausmacht. Vielmehr beschreibt Etatismus als Denkweise den Glauben, der Staat solle und könne grundlegend all jene Konflikte und Probleme einer Gesellschaft lösen, die über den Schutz des Einzelnen und seines Privateigentums hinausgehen. Es ist also die Überzeugung, dass der Staat (i) in der Lage ist, (nahezu) alle Probleme, die in Wirtschaft und Gesellschaft auftreten[1], zu lösen und (ii), dass er dies auch tun sollte.[2] Es geht hier um eine den Staat verabsolutierende Denkweise, die in ihrem Extrem am besten in Ferdinand Lasalles Ausspruch „Der Staat ist Gott!“ eingefangen wird. Der Nucleus dieser Überzeugung ist der Glaube an die moralische und intellektuelle Überlegenheit derjenigen, die in Regierung und vielleicht auch Administration arbeiten. Nicht nur glauben Etatisten, der Staat (bzw. seine Bediensteten) habe gute Intentionen, sondern auch, er könne seine hehren Intentionen in gute Ergebnisse umsetzen. Eine etatistische Denkweise spricht dem Staat bei der Lösung der Probleme einer Gesellschaft also paradigmatisch die Hauptrolle zu.
Weiter kann der Etatismus in Bezug auf gesellschaftliche Systeme als allgemeiner Überbegriff für Interventionismus und Sozialismus verstanden werden, also Systeme, die dem Staat korrigierende (Markt-)eingriffe oder gar die zentrale Planung der Wirtschaft auftragen. Etatismus fängt begrifflich somit jene Systeme ein, die dem Staat erstens einen großen (und zunehmend größeren) Machtbereich übertragen und zweitens dem Staat innerhalb dieses Machtbereiches mehr diskretionären Handlungsspielraum einräumen. Es wird auch manchmal nicht von Etatismus, sondern von Sozialismus gesprochen, wenn sowohl interventionistische als auch das sozialistische Wirtschaftssystem gemeint ist. Doch ermöglicht das Wort Etatismus eine präzisere Unterscheidung dieser Konzepte. Die Folge des Etatismus, der häufig kollektivistisch (sprich im Glauben, der Staat sei ein reales Wesen) motiviert war, ist somit eine Ausbreitung des Machtbereiches des Staates auf Kosten der Sphäre, in der die Individuen frei handeln dürfen. Da der Staat aber meist nur abstrakte Ziele verfolgt, ist der Etatismus auch Triebkraft der Entwicklung von einer Herrschaft des Rechts hin zu einer Herrschaft der Menschen.
Der Etatismus als Schnittstelle
Das Konzept ‚Etatismus‘ bietet eine Demarkationslinie zwischen dem liberalen Verständnis des Staates und des Individuums auf der einen und den vielzähligen, höchst verschiedenen etatistischen Interpretationen des Staates und des Individuums auf der anderen Seite. Im Etatismus finden sich somit bezüglich anderer Fragen diametral einander gegenüberstehende Ideologien vereint. Sowohl die gemeinhin ‚links‘ genannten Verfechter des Wohlfahrtsstaates (oder vergleichbarer Institutionen) als auch die meist als ‚rechts‘ titulierten Befürworter nationalistischer oder reaktionärer Politik verbindet ihre etatistische Denkweise und das aus ihren Ideologien resultierende etatistische System. Damit brechen beide fundamental mit dem Staatsbild, welches Wilhelm von Humboldt in seinem Versuch, die Grenzen des Staates zu bestimmen, entworfen hatte. So schrieb Humboldt: „der Staat enthalte sich aller Sorgfalt für den positiven Wohlstand der Bürger und gehe keinen Schritt weiter, als zu ihrer Sicherstellung gegen sich selbst und gegen auswärtige Feinde notwendig ist; zu keinem andren Endzwecke beschränke er ihre Freiheit.“
Diese Beobachtung, dass der Etatismus vollkommen verschiedene Weltanschauungen vereint, ist von überragender Bedeutung und war Leitstern einiger liberaler Denker, die vor den gefährlichen Folgen des Etatismus warnten. Sie sahen beispielsweise im Nationalsozialismus das Resultat der allgemeinen Akzeptanz staatsgläubiger Ideologien – in ihm also die erwartbare Konsequenz der dominierenden etatistischen Ideen und nicht die Gegenreaktion des Kapitalismus auf das Aufkeimen des Sozialismus. Dies war die Argumentation Friedrich von Hayeks, die er in seinem Weg zur Knechtschaft darlegte: „Nur wenige wollen zugeben, daß der Aufstieg von Faschismus und Nationalsozialismus nicht als Reaktion gegen die sozialistischen Tendenzen der vorausgegangenen Periode, sondern als die zwangsläufige Folge jener Bestrebungen begriffen werden muß.“ Der Etatismus führt, wie oben bereits beschrieben, zu einer gefährlichen Machtausweitung des Staates. Mit Blick auf kontemporäre Entwicklungen bietet das Konzept Etatismus somit eine aufschlussreiche Perspektive, die ein besseres Verständnis der Ursachen der politischen Tumulte unserer Zeit möglich macht.
Während Hayek sich auf die Auswirkung des Etatismus in einem Staat konzentrierte, untersuchte Ludwig von Mises die Auswirkungen des Etatismus auf internationaler Ebene. Mises argumentierte, die dem Etatismus zugrunde liegende Einmischung des Staates in den Markt würde eine Isolation vom internationalen Markt, also Protektionismus, voraussetzen. Genau dieser Protektionismus sei langfristig der Zündstoff für Kriege, das Damoklesschwert, das über dem Friedenswunsch schwebt. Eine konzise Darlegung dieser Überlegung findet man auch bei Sennholz. Man kann aus heutiger Perspektive hinzufügen, dass die dritte Option (neben der Zuwendung zum Laissez-faire und Protektionismus) die Harmonisierung der Interventionen in den Markt ist – genau das, was die Europäische Union (und vor allem früher die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) versucht.
Ein besseres Verständnis des Etatismus als Gemeinsamkeit ansonsten vollkommen verschiedener Ideologien dient daher auch als Warnung an all jene, die den Staat vergöttern und ihm eine große Rolle (also weit über die eines Minimalstaates hinaus und losgelöst von einer Herrschaft des Rechts) in der Organisation der Gesellschaft zusprechen. „Kann man sich eine größere Tragödie vorstellen“, so fragte Hayek, „als die, daß wir in dem Bestreben, unsere Zukunft bewußt nach hohen Idealen zu gestalten, in Wirklichkeit und ahnungslos das genaue Gegenteil dessen erreichen sollten, wofür wir gekämpft haben?“ Dies ist eine Gefahr, die mit dem Etatismus eng verbunden ist.
Weiterführende Literatur
Mises, Ludwig von. Omnipotent Government: The Rise of the Total State & Total War. Indianapolis: Liberty Fund, 2011 [1944].
Hayek, Friedrich August von. The Counter-Revolution of Science: Studies on the Abuse of Reason. London: The Free Press of Glencoe Collier-MacMillan Limited, 1964 [1952].
———. Der Weg zur Knechtschaft. Reinbek/München: Lau-Verlag, 2014 [1944].
Sennholz, Hans F. How Can Europe Survive?. Toronto, New York, London: D. Van Nostrand Company, 1955.
Humboldt,
Wilhelm von. Ideen zu einem Versuch, die Grenzen der Wirksamkeit des Staates
zu bestimmen. Stuttgart: Reclam, 2015 [1851].
[1] Es ist nicht zwangsläufig etatistisch, dem Staat die Lösung bestimmter Probleme aufzutragen, wie zum Beispiel den Umweltschutz. Wenn nach reichlicher Überlegung konkludiert wird, der Staat könne dieses Ziel am besten erreichen – und dies ohne Gefährdung übergeordneter Werte – dann ist dies meist noch nicht etatistisch.
[2] Dies geht häufig einher mit einem Fokus auf kurzfristige Effekte und einer Missachtung der langfristigen Konsequenzen der (kumulierten) Staatseingriffe. Davor warnt Hayek: „Wenn die Entscheidung zwischen Freiheit und Zwang als eine Zweckmäßigkeitsfrage behandelt wird, die in jedem Einzelfall besonders zu entscheiden ist, wird die Freiheit fast immer den kürzeren ziehen.“
