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Schulze-Delitzsch, Hermann

Von Frank Schäffler.

Hermann Schulze-Delitzsch (*29. August 1808 in Delitzsch; † 29. April 1883 in Potsdam) war ein deutscher Sozialreformer, Jurist und liberaler Politiker, der als Mitbegründer des deutschen Genossenschaftswesens wichtige Weichen für die deutsche Gesellschaft gestellt hat. In ihm verdichteten sich die verschiedenen sozialen Strömungen des Vormärz, denn als liberaler und aufgeklärter Kreisrichter kannte er die Sorgen und Nöte der Bevölkerung und hat diese erfolgreich bekämpft. Entscheidend war dabei die Überzeugung von Schulze-Delitzsch, dass der einzige Weg zur Lösung der sozialen Frage die Selbstorganisation und die Selbsthilfe der Gesellschaft ist, währenddessen er sich staatlichen Interventionen widersetzte. Öffentliche und private Wohltätigkeit hielt er bei vereinzelter Hilflosigkeit oder vorübergehender Hilflosigkeit zwar für richtig, aber die Quelle des Elends lasse sich nicht verstopfen, so Schulze. Dadurch hat er, sowohl in ökonomischer, als auch in sozialer Hinsicht, das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland bis heute geprägt. Durch die Erfolge die sich auf Grund der Genossenschaften eingestellt haben, ist er seinerzeit als „König im sozialen Reich“ gefeiert worden

Biographie

Ab 1827 studierte Schulze-Delitzsch Rechtswissenschaften in Leipzig und wechselte 1829 nach Halle. Nach seinen Examina war er in verschiedenen Landgerichten tätig und arbeitete ab den 40er Jahren als Patrimonialrichter für verschiedene Rittergutsbesitzer. Dieser Beruf kam einem Kreisrichter gleich, der in gewisser Abhängigkeit zu seinem Patrimonialherren stand. Gerade in der Zeit des Vormärzes, sind diese Leute jedoch oftmals sehr selbstbewusst aufgetreten und haben sich nicht bloß als Sprachrohr der Feudalherren verstanden. Schulze wurde durch diese Tätigkeit sowohl mit den rechtlichen, als auch mit den zentralen sozialen Problemlagen der damaligen Zeit sehr vertraut. Zudem bot ihm der Beruf sehr genaue Einblicke in die wirtschaftlichen Verhältnisse der lokalen Bevölkerung was für seine späteren Reformen sehr nützlich gewesen ist.

Im Jahr 1846, nach dem sogenannten Hungerwinter organisierte Schulze ein Hilfskomitee, um die drohende Hungersnot in Delitzsch zu vermeiden. Schultze-Delitzsch organisierte Sammlungen und pachtete mit diesem Geld eine Mühle und eine Bäckerei. Zusätzlich wurde Getreide eingekauft, das daraufhin in der Mühle gemahlen und in der Bäckerei gebacken wurde. Das Brot ist dann zu ermäßigten Preisen oder unentgeltlich an die bedürftige Bevölkerung verteilt worden – Ein erfolgreiches Unterfangen. Zudem gründete Schulze-Delitzsch 1850 die erste Genossenschaftsbank Deutschlands, um „dem kleinen Mann Kapital zuzuführen und  ihn hinsichtlich seines Kreditbedürfnisses unabhängig zu machen“. Die damalige Kreditgenossenschaft bot seinen Mitgliedern zudem Dienstleistungen und Produkte an, war aber mitnichten dazu dar, Renditen von Investoren zu maximieren. Dieses System ist daraufhin etliche Male kopiert worden.

Schulze erkannte also die sozialen Probleme und entwickelte praktische und erfolgreiche Lösungen. Dadurch erfreute er sich großer Beliebtheit und genoss viel Vertrauen in der Bevölkerung. 1848 wurde er daher in den Preußischen Landtag in Berlin und in die Paulskirche nach Frankfurt gewählt. Im Preußischen Landtag war er der Initiator des Genossenschaftsgesetzes, das in seinem Grundsatz bis heute Bestand hat. Ab 1871 ist er Mitglied des Deutschen Reichstags geworden und behielt dieses das Mandat bis zu seinem Tod.

Schulze-Delitzsch in der Politik

Als Mitglied des preußischen Abgeordnetenhauses, in das er 1861 gewählt wurde, kommt auch der Pragmatismus des Politikers in Schulze zum Vorschein. So rückte er zunächst von den radikalen Forderungen, die er als 48er gehegt hatte, ab und betrieb Integrationspolitik. Er wurde somit Gründungsmittglied der Fortschrittspartei, wobei er eine wichtige Vermittlerrolle zwischen gemäßigten Liberalen sowie den Linksliberalen und Demokraten einnahm, und etablierte damit eine Fraktion, die politisches Gewicht hatte. Der gemeinsame Nenner unter den Lagern war die Errichtung eines verfassungsmäßigen Rechtstaats, die Einigung Deutschlands unter preußischer Führung und die Durchsetzung wirtschaftsliberaler Grundsätze. Dabei erkennt Schulze erwartungsgemäß auch die Bedeutung der sozialen Frage, und vertrat durch seine Genossenschaftsidee die Interessen der Kleinen gegenüber dem bestens repräsentierten Großkapital. Zunächst verfolgte er hier eine „Politik der kleinen Schritte“ und seine teilweise abwägende Haltung beruhte auf der Hoffnung, Preußen werde innere Reformen weiter vorantreiben. Nach politischen Rückschlägen, wie beispielsweise der 1863 durch Preußen erlassenen „Preßordonnanz“, gründete er einen Verein für „die Wahrung der verfassungsmäßigen Preßfreiheit“ der außerparlamentarisch so viel Druck erzeugen konnte, dass das Zensurgesetz noch im selben Jahr aufgehoben wurde. Eine sinnbildliche Errungenschaft, die seine Ideale, kombiniert mit effektivem und geschicktem Engagement, widerspiegeln. Seine Fortschrittspartei ist zudem später im Reichstag unter der Führung von Eugen Richter durch ihre aufrichtige Haltung die wichtigste Stimme des deutschen Liberalismus im Kaiserreich geworden. So haben sich die befreundeten Richter und Schulze gemeinsam entschieden gegen das Bismarcksche „Sozialistengesetz“ gewandt, in dem sie weniger eine Kampfansage gegenüber den Sozialisten, als vielmehr gegenüber den Liberalen sahen.

Genossenschaftsgesetz

Das erste Genossenschaftsgesetz trat 1867 in Preußen in Kraft und ging maßgeblich auf die Initiative und die parlamentarische Arbeit von Schulze-Delitzsch zurück. Genossenschaften werden seither vom Staat als Rechtssubjekte anerkannt, ohne dabei staatlich kontrolliert zu werden. Dies war laut Schulze entscheidend, um die Genossenschaften vor politischer Willkür der Regierungsbeamten zu schützen. Zudem hat dieses Gesetz die praktische Arbeit der Vereinsgeschäfte erheblich vereinfacht, da sie keine Kooperationsrechte mehr erwerben mussten. Durch die Beschließung des Genossenschaftsgesetzes waren die Genossenschaften den Handels-, Aktien- und Kommanditgesellschaften rechtlich gleichgestellt und die „Vereinigungen der kleinen Leute“ erhielten somit die gleichen Rechte wie die „Vereinigungen der Wohlhabenden“. 1889 ist diese Errungenschaft dann als „Reichsgesetz, betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften“ vom Reichstag adaptiert worden und ist seitdem Bestandteil des deutschen Rechts. Heute sind in Deutschland 20 Millionen Personen Mitglied einer Genossenschaft. Der Weg, auf den die Genossenschaften ihre Mitglieder hinweisen, ist dabei der Weg der Selbsthilfe und des Aufstiegs durch eigene Initiative.

Leitbild

Der Sachse Schulze-Delitzsch hat der einfachen Bevölkerung und den kleinen Betrieben die Möglichkeit gegeben sich selbst zu organisieren und somit zu ihrem Wohlstand beigetragen. Dabei hatte für ihn die Emanzipation gegenüber dem Staat absolute Priorität. Voraussetzung waren lediglich zwei wesentliche Dinge: Zum einen die solidarische Hilfe der Genossenschaftsmitglieder für den gemeinsamen Zweck und zum anderen die solidarische Haftung aller Mitglieder (Genossen). Viel mehr an Regulierung brauchte es nicht und braucht es wohl auch künftig nicht. Das Genossenschaftswesen ist eine echte liberale Alternative zu den oftmals ineffizienten, unpersönlichen Gießkannenaktionen, die wir aus dem Bereich des Wohlfahrtsstaates nur allzu gut kennen. Sie ist eine dezentrale Antwort auf große und vielfältige sozialpolitische Herausforderungen. Der großartige Genossenschaftsgedanke verbindet zivilgesellschaftliches Engagement mit ökonomischer Tatkraft, wahrhaftige Solidarität mit Unternehmergeist. Anders als in einem anonymen Sozialstaatskonstrukt sind die Armen und Schwachen nicht bloß Bittsteller und Almosenempfänger, sondern eigenständige Individuen, die freiwillig kooperieren, um ihre Notlagen gemeinschaftlich zu lösen.

„Auf der Freiheit, verbunden mit der Verantwortlichkeit für deren Gebrauch, beruht die gesunde Existenz des Einzelnen wie der Gesellschaft“ so Hermann Schulze-Delitzsch. Diese Haltung hat er selbst konsistent vorgelebt und so die Grundlage für ein Gesellschaftssystem geschaffen, das die menschliche Fähigkeit unterstützt, schöpferisch zu sein, etwas zu erfinden und etwas zu unternehmen.  

Referenzen

Aldenhoff, Rita (1984). Schulze Delitzsch. Ein Beitrag zur Geschichte des Liberalismus zwischen Revolution und Reichsgründung. Nomos Verlagsgesellschaft. Baden-Baden.

Berger, Ditmar (2008). Hermann Schulze-Delitsch. Weg-Werk-Wirkung. Förderverein Hermann Schulze-Delitzsch.

Frank Schäffler

Frank Schäffler ist Mit-Gründer und Geschäftsführer der Denkfabrik Prometheus - Das Freiheitsinstitut in Berlin. Von 2005 bis 2013 und seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages für die FDP. Bekannt geworden ist er als Kritiker der Euro-Rettungspolitik seit 2011. Das Thema Währungspolitik zählt zu seinen inhaltlichen Schwerpunkten.