Seasteading
Von Titus Gebel
Der Begriff Seasteading ist abgeleitet von Homesteading, der erlaubten Landnahme, wie sie insbesondere aus dem 19. Jahrhundert in den USA bekannt ist. Das Seasteading-Konzept geht davon aus, dass außerhalb der Hoheitsgewässer ein Leben abseits staatlicher Regulierungen auf rein freiwilliger Basis möglich sei. Schwimmende Wohnplattformen finden sich zu Gemeinschaften zusammen, die ihre eigenen Regeln aufstellen, und wem diese nicht mehr zusagen, der lässt seine Plattform zur nächsten Gemeinschaft schleppen, die ihm besser zusagt. Das Konzept wird insbesondere propagiert vom Seasteading Institute, das 2008 von Patri Friedman und Paypal-Gründer Peter Thiel ins Leben gerufen wurde. Joe Quirk, der aktuelle Präsident des Instituts, schreibt in seinem Buch Seasteading:
„In der Weltanschauung der Seasteader ist jedes Regelwerk in Ordnung, solange die Bewohner dem freiwillig zustimmen und gehen können, wann immer sie wollen. Wir sind der Auffassung, dass die Bürger sich ausdrücklich für die Zugehörigkeit zu einer Gesellschaft entscheiden müssen, indem sie in Kenntnis der Sachlage einem explizit ausformulierten Gesellschaftsvertrag zustimmen, und dass sie die Freiheit haben müssen, aus dem Vertrag auszusteigen, wenn nach ihrer Ansicht die Gesellschaft nicht mehr ihren Bedürfnissen entspricht. Solange diese Voraussetzungen gegeben sind, sind uns die Inhalte des Vertrages egal.“
Nun ist die oft gehörte Annahme, man sei außerhalb der Hoheitsgewässer (auch Küstenmeer oder Zwölfmeilenzone genannt) frei von staatlicher Regulierung, so nicht zutreffend. Sowohl die sogenannte Anschlusszone (12 bis 24 Seemeilen) als auch die Ausschließliche Wirtschaftszone (weitere 200 Seemeilen) geben den Küstenstaat gewisse Rechte, in der Regel um Schmuggel oder die unerlaubte Ausbeutung von Ressourcen zu verhindern. Auch für künstliche Inseln hat innerhalb dieser Zonen nach der einschlägigen UN-Konvention der Küstenstaat das Recht zur Regulierung.
Daher wäre es für die Umsetzung des Konzepts erforderlich gewesen, sich außerhalb der Ausschließlichen Wirtschaftszone weit auf das offene Meer zu begeben und vermutlich hätte man aus seerechtlichen Gründen auch dort die Flagge eines anerkannten Staates führen müssen. Aufgrund dieser Problematik hatte sich das Seasteading Institute an verschiedene Staaten im Pazifik gewandt, um mit diesen über eine Ansiedlung innerhalb von deren Hoheitsgewässern zu verhandeln. Das entspricht dem Konzept sogenannter freier Privatstädte, welches das Seasteading-Institut mit seiner Idee einer „autonomen Seezone“ faktisch übernommen hat.
Die Seasteader machen geltend, dass so neue Form des Zusammenlebens ausprobiert werden könnten, eine Ernährung aus dem Meer, nachhaltige Fischzucht und sogar die Wiederansiedlung von Korallenriffen möglich sei. Auch einer Bedrohung durch steigende Meeresspiegel könnte dadurch begegnet werden. Französisch-Polynesien war zunächst begeistert von der Idee und wollte den Seasteadern eine küstennahe autonome Seezone bieten. Ein entsprechendes Memorandum of Understanding wurde 2016 unterzeichnet. Allerdings überzog der Oppositionskandidat im Präsidentschaftswahlkampf 2018 das Projekt mit populistischen Schmähungen, die zwar jeglicher Basis entbehrten, das Projekt aber trotz seiner letztlichen Niederlage politisch verbrannten. Das Seasteading Institute ist unverdrossen weiter auf der Suche nach geeigneten Standorten und hat bereits einige in Frage kommenden Länder identifiziert.
