Magna Carta
Von Stephen Davies, mit freundlicher Genehmigung von libertarianism.org
Die Magna Carta (Große Charta) war ursprünglich ein Friedensabkommen zwischen dem englischen König John und einer Reihe von rebellischen Feudalherren (Baronen), das 1215 auf einer Wiese in Runnymede vereinbart und unterzeichnet wurde. Sie befasste sich mit einer Reihe von Konflikten, die die Regierung und die Politik sowohl von König John als auch von seinem Bruder Richard I. ausgelöst hatten und die sich infolge von Johns Streit mit der Kirche und seiner militärischen Niederlage gegen Philipp II. von Frankreich zugespitzt hatten. Die Bestimmungen des Abkommens behandelten diese Fragen jedoch durch die Formulierung allgemeiner Grundsätze und nicht durch die Beilegung konkreter Streitigkeiten. Diese Allgemeingültigkeit macht es zu einem historischen Dokument von ständiger Bedeutung. Es gab Präzedenzfälle für solche königlichen Urkunden, insbesondere die Krönungsurkunde Heinrichs I. von 1101, aber dies war das erste Mal, dass spezifische Beschwerden über den Machtmissbrauch zu einer allgemeinen Erklärung der Regierungsgrundsätze führten.
Die Magna Carta enthält 61 Artikel. Einige befassen sich mit scheinbar trivialen Themen wie dem Verbot von Fischwehren oder mit sehr spezifischen Fällen des Missbrauchs königlicher Macht. Die zentralen Artikel der Charta artikulierten jedoch eine Reihe von Prinzipien, die die Könige und ihre Untergebenen verletzt hatten. Der erste Satz erkannte die Freiheit der Kirche an und besagt, dass sie nicht unter königlicher Kontrolle steht. Weitere wichtige Grundsätze waren die Beschränkung der königlichen Steuer- und Aneignungsbefugnisse und die Forderung, dass diese Grenzen nach bekannten und etablierten Gesetzen ausgeübt werden müssen. Dass allgemeine Steuerabgaben nur erhoben werden können, nachdem der König durch die Einberufung eines Generalrates nach genauen Regeln die Zustimmung erhalten hat. Dass keine materiellen Güter ohne Gegenleistung von königlichen Beamten genommen werden dürfen und dass eine Strafe proportional zur Straftat sein sollte und nicht die Lebensgrundlage eines Mannes vernichten sollte. Die wichtigsten, sowohl damals als auch für spätere Entwicklungen, waren die Artikel 39 und 40. Diese Klauseln besagen: „Kein freier Mann soll verhaftet, gefangen gesetzt, seiner Güter beraubt, geächtet, verbannt oder sonst angegriffen werden; noch werden wir ihm anders etwas zufügen, oder ihn in das Gefängnis werfen lassen, als durch das gesetzliche Urteil von Seinesgleichen, oder durch das Landesgesetz.“ (Klausel 39) und „Wir werden das Recht oder die Gerechtigkeit an Niemanden verkaufen, Niemandem verweigern und für Niemanden aufschieben“.
Die entscheidende Bedeutung der Magna Carta damals und heute bestand darin, dass sie die Herrschermacht einschränkte, indem sie den Grundsatz festlegte, dass diese Macht in geordneter und regelgebundener Weise in Übereinstimmung mit dem bekannten und anerkannten Recht und nicht nur nach der Willkür oder den Interessen ihres Inhabers ausgeübt werden musste. Mit anderen Worten, es war eine der ersten formalen Erklärungen zum Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. Es ist wichtig anzumerken, dass die Magna Carta nicht nur die königliche Macht begrenzt hat, sondern auch die des Adels und des Klerus. Sie beschränkte die Befugnis der Adeligen, von ihren Untertanen Gebühren zu erheben im gleichen Maße wie die Steuerbefugnis des Königs eingeschränkt war. An anderer Stelle heißt es: „Alle oben genannten Gebräuche und Freiheiten, welche wir verliehen haben, dass sie in unserm Reich, so viel es uns angeht, gegen unser Volk beobachtet werden, sollen von allen unsern Untertanen, Geistlichen und Laien, so weit es sie betrifft, auch gegen ihre Untergebenen beobachtet werden.“ So etablierte die Magna Carta das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit als Kontrolle jedweder Macht, zumindest in England.
Die Magna Carta war jedoch nur das erste von mehreren dieser Zugeständnisse der europäischen Herrscher. Zu den bedeutendsten gehörten die Goldene Bulle von Ungarn (1222), die Dänische Große Charta oder Handfeste (1282), die Aragonischen Privilegien der Union (1287) und das Statut von Piotrkow (1496). All diese Zugeständnisse, wie die Magna Carta, legten verfassungsmäßige Regeln fest, die eine Reihe von Grundsätzen für die Funktionsweise der politischen Institutionen und die Einschränkung ihrer Regelungs- und Durchsetzungsbefugnisse festlegen. Die Magna Carta selbst hatte in der späteren englischen Geschichte eine große Bedeutung. In der Tat liegt ihre eigentliche Bedeutung für viele Historiker darin, wie nachfolgende Generationen sie als die Grundverfassung oder das Gesetz des Reiches betrachteten und es als Schutz vor der wachsenden willkürlichen Macht verstanden. Dieser interpretative Wandel vollzog sich kurz nach der Unterzeichnung, als Simon De Montfort in seinen Auseinandersetzungen mit Johns Sohn Heinrich III. forderte, dass die Prinzipien der Magna Carta eingehalten werden. Diese Forderung führte unter anderem 1261 zur Einberufung des ersten „Modellparlaments“. Später beriefen sich die Gegner der Versuche der Stuarts, die absolute Monarchie in England zu etablieren, wie Coke, Pym und Hampden, alle auf das Symbol und die Autorität der Magna Carta. Noch in der Mitte des 19. Jahrhunderts, wie zum Beispiel in der Chartisten Bewegung, nutzten Radikale die Carta, um ihre Forderungen gegen eine ihrer Meinung nach willkürliche Regierung zu unterstützen. Die Prinzipien der verfassungsmäßigen Regierung und der Rechtsstaatlichkeit, die zuerst in der Magna Carta artikuliert wurden, wurden so von späteren Generationen, einschließlich der amerikanischen Kolonisten, weitergerecht und weiterentwickelt.
